Kann ich Rechtsvorschlag erheben?

«Ich wurde vor einigen Jahren betrieben. Der Gläubiger ging leer aus und erhielt einen ­Pfändungsverlustschein. Kürzlich betrieb er mich erneut. Ich kann aber nach wie vor nicht zahlen. Kann ich daher Rechtsvorschlag er­heben mit der Begründung, ich sei zu keinem neuen Vermögen gekommen?»

Nein. Denn Sie haben damals nicht Privatkonkurs gemacht. Nur Schuldner, die aufgrund eines Konkursverlustscheins erneut betrieben werden, können sich bei einer späteren Betreibung mit der Formulierung «Ich erhebe Rechtsvorschlag, weil ich zu keinem neuen Vermögen gekommen bin» wehren. Suchen Sie aber das Gespräch mit dem Gläubiger. Kennt dieser Ihre finanziellen Verhältnisse und ist absehbar, dass er bei einer erneuten Pfändung leer ausgehen würde, verzichtet er möglicherweise auf weitere Schritte.

01.09.2019, Stephan Heiniger